Generationengerechte Finanzpolitik

Beim Thema Finanzpolitik sprechen Politik und Presse zwar viel von der Zukunft, zumeist jedoch sehr abstrakt. Konkrete Betrachtung zur Generationengerechtigkeit sind selten. Zwar steht das Instrument der Generationenbilanzierung in der Diskussion, jedoch eignet es sich zur Beurteilung der Generationengerechtigkeit einer Finanzpolitik nur beschränkt, weil es die Vergangenheit außen vor lässt und für die Zukunft mit vielfältigen, angreifbaren Prognosen arbeitet.

Mit diesem Diskussionspapier wird der Versuch gewagt, Grundsätze für eine generationengerechte Finanzpolitik aufzustellen, die neben dem Thema Verschuldung auch die Einnahmen- und Ausgabenpolitik umfassen. Diese Grundsätze bilden die Grundlage für eine Analyse der Finanzpolitik des Bundes seit 1950 und einen umfassenden Forderungskatalog für generationengerechte Finanzpolitik.

Besonderes Merkmal dieser Arbeit ist, dass sie die Generationengerechtigkeit der Finanzpolitik nicht isoliert an fiskalischen Größen misst, sondern indirekt auch die Wirkung der eingesetzten Mittel auf die Generationengerechtigkeit einbezieht - über die Entwicklung des ökologischen und sozialen sowie des Sach- und Bildungskapitals und die Folgen unterlassener Zukunftsinvestitionen.

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